Um die Herausforderungen des bergrechtlichen Bestellwesens definieren zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen wir vorab eine Frage kl\u00e4ren: Was genau ist \u00fcberhaupt eine bergrechtliche Bestellung? Und wie passt diese in den Kontext des Bundesberggesetzes?<\/p>\n\n\n\n
Bergrechtliche Bestellwesen regelt Personaleinsatz<\/h3>\n\n\n\n
Das bergrechtliche Bestellwesen regelt die Bestellung verantwortlicher Personen im Bergbau gem\u00e4\u00df dem Bundesberggesetz (BBergG). Es stellt sicher, dass f\u00fcr sicherheitsrelevante und technische Aufgaben qualifizierte Fachkr\u00e4fte bestellt werden \u2013 eine essenzielle Vorgabe f\u00fcr Arbeitssicherheit im Bergbau und die Einhaltung von Bergverordnungen.<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Gesetzliche Grundlage:<\/strong> Das BBergG und weitere Rechtsvorschriften wie das Bergschadensrecht und die Bergbaugesetze Deutschlands regeln die bergrechtliche Genehmigung von Betrieben und legen Sicherheitsanforderungen fest.<\/li>\n\n\n\n
- Bedeutung f\u00fcr die Rohstoffgewinnung:<\/strong> Ohne ordnungsgem\u00e4\u00dfe Bestellung von Fachkr\u00e4ften w\u00e4re eine rechtskonforme Rohstoffgewinnung nicht m\u00f6glich.<\/li>\n\n\n\n
- Digitale L\u00f6sungen:<\/strong> Moderne ECM-Systeme erleichtern die Verwaltung von Bestellungen, Nachweisen und Pr\u00fcfungen und unterst\u00fctzen Unternehmen dabei, gesetzliche Anforderungen effizient zu erf\u00fcllen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Digitale Prozesse bringen mehr Transparenz, minimieren Fehler und optimieren die Einhaltung der Bergverordnung \u2013 ein Muss f\u00fcr eine sichere und rechtskonforme Zukunft im Bergbau.<\/p>\n\n\n\n
\n<\/span>Definition Bundesberggesetz – Ziele im \u00dcberblick<\/span><\/h2>\n\n\n\n
Das Bundesberggesetz wurde 1980 erlassen (1982 in Kraft getreten) und l\u00f6ste somit die bisherigen landes- und bundesrechtlichen Gesetze, sowie die bis dahin g\u00fcltigen Landesberggesetze ab. In Summe verfolgt das Bundesberggesetz drei zentrale Ziele:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Die Rohstoffversorgung soll durch einen schonenden Umgang mit Grund und Boden sichergestellt werden.<\/li>\n\n\n\n
- Die Sicherheit der bergwirtschaftlichen Betriebe und deren Mitarbeiter:innen soll zu jedem
Zeitpunkt gew\u00e4hrleistet sein.<\/li>\n\n\n\n - Gefahren, welche sich aus den T\u00e4tigkeiten und Ma\u00dfnahmen der Unternehmen ergeben, soll
vorgebeugt werden.<\/li>\n<\/ol>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n<\/span>Bundesberggesetz: Zust\u00e4ndigkeiten und Beh\u00f6rdenstruktur<\/span><\/h2>\n\n\n\n
In Deutschland regelt das Bundesberggesetz (BBergG) die Rohstoffgewinnung und die damit verbundenen Rechtsvorschriften. Die Umsetzung und Einhaltung des Bergrechts erfolgt durch eine mehrstufige Beh\u00f6rdenstruktur:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)<\/strong> \u2013 Als oberste Aufsichtsbeh\u00f6rde legt es die Rahmenbedingungen f\u00fcr das Bergrecht Deutschland fest und entwickelt Verordnungen weiter.<\/li>\n\n\n\n
- Berg\u00e4mter der Bundesl\u00e4nder<\/strong> \u2013 Zust\u00e4ndig f\u00fcr die Erteilung bergrechtlicher Genehmigungen, die \u00dcberwachung von Betrieben sowie das Bergschadensrecht und die Arbeitssicherheit im Bergbau.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Zus\u00e4tzlich greifen spezifische Bergverordnungen, um den sicheren und umweltgerechten Bergbau nach dem Bergbaugesetz zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n
<\/span>BBergG-Novellen seit 1980: mehr Sicherheit & Digitalisierung<\/span><\/h2>\n\n\n\n
Das Bundesberggesetz (BBergG) wurde seit 1980 mehrfach \u00fcberarbeitet. Ziel der Novellen war es, den Umweltschutz, die Arbeitssicherheit im Bergbau und die Genehmigungsverfahren zu modernisieren.<\/p>\n\n\n\n
- \n
- 1982<\/strong> \u2013 Erste Anpassungen f\u00fcr mehr Transparenz in der bergrechtlichen Genehmigung<\/li>\n\n\n\n
- 1990er Jahre<\/strong> \u2013 Einf\u00fchrung strengerer Bergverordnungen f\u00fcr Bergschadensrecht<\/li>\n\n\n\n
- 2000er Jahre<\/strong> \u2013 Digitalisierung im bergrechtlichen Bestellwesen & st\u00e4rkere Umweltauflagen<\/li>\n\n\n\n
- Seit 2010<\/strong> \u2013 Fokus auf Nachhaltigkeit, erneuerbare Energien & effizientere Verordnungen<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Die neuesten Reformen erleichtern die digitale Verwaltung im Bergrecht und verbessern Sicherheitsstandards \u2013 ein Meilenstein f\u00fcr die Zukunft der deutschen Bergbaugesetze.<\/p>\n\n\n\n
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In diese Zielsetzungen des Bundesberggesetzes reiht sich die Thematik der bergrechtlichen Bestellung ein.<\/p>\n\n\n\n
Im Allgemeinen handelt es sich bei der bergrechtlichen Bestellung um die Bestellung einer fachkundigen Person.<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Im ersten Augenblick klingt diese Definition erst einmal wenig aufschlussreich, auf den zweiten Blick ergibt sie aber durchaus Sinn. Bergwirtschaftliche Betriebe agieren oftmals in zwei Bereichen. Zum einen suchen, gewinnen und bereiten sie Bodensch\u00e4tze auf, zum anderen errichten und betreiben bergwirtschaftliche Betriebe (unterirdische) Speicheranlagen.<\/p>\n\n\n\n
Betriebs- und Arbeitssicherheit sicherstellen<\/h3>\n\n\n\n
Um die Betriebs- und Arbeitssicherheit sicherstellen zu k\u00f6nnen (zweites Ziel des Bundesberggesetzes), m\u00fcssen die Abl\u00e4ufe objektiv \u00fcberwacht und kontrolliert werden. Dies erfolgt durch die Berg\u00e4mter, die die Rolle der \u00fcbergeordneten Aufsichtsbeh\u00f6rden einnehmen. Die bergbeh\u00f6rdliche Pr\u00fcfung umfasst dementsprechend auch den reibungslosen Ablauf und das harmonische Ineinandergreifen der Betriebsvorg\u00e4nge als eine Voraussetzung der innerbetrieblichen Gefahrenabwehr. Ebenso werden alle M\u00f6glichkeiten einer Betriebsgef\u00e4hrdung von au\u00dfen ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n\n\n
\n![\"Infografik](\"https:\/\/www.d-velop.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/bergbehoerden-in-deutschland.png\")
<\/a><\/figure><\/div>\n\n\nAufsicht der Berg\u00e4mter obliegt den einzelnen Bundesl\u00e4ndern<\/h3>\n\n\n\n
Wie die Grafik zeigt, verteilt sich die Aufsicht der Berg\u00e4mter auf die einzelnen Bundesl\u00e4nder der Bundesrepublik Deutschland. Den einzelnen Bergbeh\u00f6rden ist das Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Energie \u00fcbergeordnet. F\u00fcr die einzelnen T\u00e4tigkeitsbereiche in den jeweiligen bergwirtschaftlichen Betrieben sind geeignete Personen zu bestellen, die die Sicherheit in den Betrieben gew\u00e4hrleisten sollen.<\/p>\n\n\n\n
Kriterien f\u00fcr bergrechtliche Bestellung<\/h3>\n\n\n\n
Diese bergrechtliche Bestellung muss den Umfang und die T\u00e4tigkeit der notwendigen Person hinreichend beschreiben. Zu erf\u00fcllende Kriterien sind folgende:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- K\u00f6rperliche Eignung<\/li>\n\n\n\n
- Notwendige Fachkunde<\/li>\n\n\n\n
- Pers\u00f6nliche Zuverl\u00e4ssigkeit<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Die Verantwortung kann an weitere Aufsichtspersonen delegiert werden. Ohne die entsprechend definierten Befugnisse ist es der bestellten Person nicht gestattet, das Gel\u00e4nde des Unternehmens zu betreten. Dass die Sicherheit in den bergwirtschaftlichen Betrieben ein hochrelevantes Thema ist, zeigt der Entwicklungsverlauf von Unf\u00e4llen in den verschiedenen Bergbauzweigen.<\/p>\n\n\n
\n![\"Grafische](\"https:\/\/www.d-velop.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/entwicklung-unfaelle-bergbauzweige.png\")
<\/a><\/figure><\/div>\n\n\nUnf\u00e4lle: Fehlerhafte oder l\u00fcckenhafte bergrechtliche Bestellungen?<\/h3>\n\n\n\n
Unf\u00e4lle lassen sich in den einzelnen Bergbauzweigen aufzeigen, in den einen mehr, in den anderen weniger. Nach 2007 haben die Unf\u00e4lle zun\u00e4chst nachgelassen, aber ab 2012 punktuell wieder zugenommen. L\u00e4sst sich dies auf fehlerhafte oder l\u00fcckenhafte bergrechtliche Bestellungen zur\u00fcckf\u00fchren?<\/p>\n\n\n\n
Im Allgemeinen scheint der Kontext des bergrechtlichen Bestellwesens klar zu sein. Der Bestellprozess an sich ist aber um einiges komplizierter. Oder macht man es komplizierter, als es sein m\u00fcsste? Wir leben doch mitten in der Digitalisierung, richtig?<\/p>\n\n\n\n
<\/span>Genehmigungsverfahren nach dem Bundesberggesetz<\/span><\/h2>\n\n\n\n
Wer in Deutschland Rohstoffe abbauen m\u00f6chte, braucht eine bergrechtliche Genehmigung. Das Bundesberggesetz (BBergG) regelt die Verfahren und garantiert, dass wirtschaftliche Interessen, Umwelt- und Arbeitsschutz sowie die Rechte der \u00d6ffentlichkeit ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n\n\n\n
Schritte zur Genehmigung:<\/h3>\n\n\n\n
- \n
- Erkundungsgenehmigung<\/strong> beantragen (falls n\u00f6tig).<\/li>\n\n\n\n
- Betriebsplanverfahren durchlaufen<\/strong>: Je nach Projektart ein Rahmenbetriebsplan (langfristig) oder ein Betriebsplan (konkrete Ma\u00dfnahmen).<\/li>\n\n\n\n
- Beteiligung von Beh\u00f6rden und Interessengruppen<\/strong> \u2013 Umweltbeh\u00f6rden, Gemeinden & Anwohner haben Mitspracherecht.<\/li>\n\n\n\n
- Pr\u00fcfung & Entscheidung<\/strong> der zust\u00e4ndigen Bergbeh\u00f6rde.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n
Unterschied: Betriebsplan vs. Rahmenbetriebsplan<\/h3>\n\n\n\n
Im Rahmen des Betriebsplanverfahrens wird zwischen dem Rahmenbetriebsplan und dem Betriebsplan unterschieden. Der Rahmenbetriebsplan hat eine \u00fcbergeordnete Funktion und regelt die langfristige Planung sowie die strategische Ausrichtung des Bergbaubetriebs. Er wird in der Regel f\u00fcr gro\u00dfe, langfristige Projekte ben\u00f6tigt. Der Betriebsplan hingegen ist detaillierter und beschreibt die konkreten Ma\u00dfnahmen, die innerhalb eines bestimmten Zeitraums umgesetzt werden sollen. Beide Pl\u00e4ne sind essenziell, um die Genehmigung f\u00fcr den Abbauprozess zu erhalten und die Anforderungen des Bundesberggesetzes (BBergG) zu erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n
<\/span>Umwelt- & Naturschutz im Bergrecht<\/span><\/h2>\n\n\n\n
Das BBergG legt ebenso klare Umweltvorgaben f\u00fcr den Bergbau fest. Nachhaltige Rohstoffgewinnung bedeutet demnach Folgendes:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Renaturierungspflichten:<\/strong> Abbaufl\u00e4chen m\u00fcssen nach Nutzung wiederhergestellt werden.<\/li>\n\n\n\n
- Schutzgebiete & Anwohner:<\/strong> Strenge Vorschriften zum L\u00e4rm-, Staub- und Wasserschutz.<\/li>\n\n\n\n
- Bergschadensrecht:<\/strong> Absicherung gegen m\u00f6gliche Sch\u00e4den durch den Abbau.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Digitale L\u00f6sungen f\u00fcr das Genehmigungsverfahren<\/h3>\n\n\n\n
Digitale ECM-Systeme erleichtern die Betriebsplanverwaltung, sichern die Einhaltung von Bergverordnungen und automatisieren Workflows. So l\u00e4uft das Bergrechtliche Bestellwesen effizient, transparent und rechtskonform ab.<\/p>\n\n\n\n
<\/span>Herausforderungen des bergrechtlichen Bestellwesens<\/span><\/h2>\n\n\n\n
Damit w\u00e4ren wir wieder bei der alten Pr\u00e4misse \u201eWir arbeiten seit 30 Jahren so\u201c. Sie ist verantwortlich f\u00fcr die erste grundlegende Herausforderung des bergrechtlichen Bestellwesens: nicht mehr zeitgem\u00e4\u00dfe Bestellsysteme, die weit hinter den heutigen Standards liegen. Kurzum: veraltete Systeme, die heute nicht mehr passen, aber viel zu oft in die Schublade: \u201eWas nicht passt, wird halt passend gemacht\u2018\u201c gesteckt werden.<\/p>\n\n\n\n
Nicht zeitgem\u00e4\u00dfe Bestellsysteme<\/h3>\n\n\n\n
Je \u00e4lter das Bestellsystem ist, desto komplizierter die Durchf\u00fchrung der bergrechtlichen Bestellung. Diese Systeme sind entweder komplett papiergebunden, nur teilweise digitalisiert oder oftmals so komplex aufgebaut, dass nicht alle Funktionen ersichtlich oder gezielt einsetzbar sind. In den papierbasierten Bestellprozessen werden die Papiert\u00fcrme immer h\u00f6her. In den veralteten und nur teils digitalen Systemen bleibt der Zustand durch fehlende Systemaktualisierungen bestehen, der von der st\u00e4ndigen Gefahr des Bestellsystem-Zusammensturzes begleitet wird. Somit gilt nicht: Besser bei Altbew\u00e4hrtem bleiben. Vor allem dann nicht, wenn die Einhaltung des Bundesberggesetzes (BBergG) so entscheidend ist. Daher ist die Erf\u00fcllung des Bergrechts die zweite Herausforderung, die direkt aus der Herausforderung des veralteten Bestellsystems resultiert.<\/p>\n\n\n\n
Bergrechtliches Bestellwesen rechtssicher mit digitaler L\u00f6sung abbilden<\/h3>\n\n\n\n
Das bergrechtliche Bestellwesen l\u00e4sst sich am besten rechtssicher mit einer digitalen L\u00f6sung abbilden. So wird Arbeiter:innen eine effiziente Plattform geboten, die unternehmensweit von allen Mobilger\u00e4ten abrufbar ist. Mit einer Software, wie beispielsweise der BergBest-L\u00f6sung von d.velop, ist ein gesetzeskonformer und digitaler Bestellprozess mit rechts- und revisionssicher Aufbewahrung m\u00f6glich. Wir erkl\u00e4ren nachfolgend Schritt f\u00fcr Schritt den digitalen Bestellprozess.<\/p>\n\n\n\n
\nDigitale Akten: So gelingt die Einf\u00fchrung – inklusive 7 Erfolgsstories<\/p>\n\n\n\n\t
\n\t\t\n\t\t\tJetzt lesen<\/a>\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\t<\/div><\/div>\n\n\n\n<\/span>Zukunft des Bergrechts und Digitalisierung<\/span><\/h2>\n\n\n\n
Die Zukunft des Bergrechts wird ma\u00dfgeblich durch neue Rohstoffanforderungen gepr\u00e4gt, wie beispielsweise den steigenden Bedarf an Lithium und Seltenen Erden, die f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t und digitale Technologien unerl\u00e4sslich sind. Das Bundesberggesetz (BBergG) wird entsprechend angepasst, um eine nachhaltige und ressourcenschonende Gewinnung dieser Rohstoffe zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n
Automatisierung von Genehmigungsverfahren und Verwaltungsprozessen<\/h3>\n\n\n\n
Gleichzeitig gewinnt die Digitalisierung in der Industrie<\/a> immer mehr an Bedeutung: Durch die Automatisierung von Genehmigungsverfahren und und Gesch\u00e4ftsprozessen<\/a> werden Bergbauunternehmen effizienter und transparenter, was zu einer z\u00fcgigeren Umsetzung von Projekten und einer besseren Einhaltung der Umweltvorgaben f\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n
<\/span>Digitale L\u00f6sung als Grundlage f\u00fcr das rechtskonforme bergrechtliche Bestellwesen<\/span><\/h2>\n\n\n\n
Die veralteten und wenig digitalen Bestellsysteme lassen sich problemlos durch eine digitale L\u00f6sung wie \u201eBergBest\u201c von d.velop abl\u00f6sen. BergBest bildet zwei zentrale Attribute, die f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von bergrechtlichen Bestellungen relevant sind:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Personenstamm (Zugeh\u00f6rigkeiten & Qualifikationen)<\/li>\n\n\n\n
- \u00dcbersicht \u00fcber die Bestellungen<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Bestellung revisionssicher im DMS ablegen<\/h3>\n\n\n\n
Die zu bestellende Person wird per Angabe verschiedener Aspekte ausgew\u00e4hlt, die die Berechtigung der Person festlegen. Mit Abschluss der Bestellung wird automatisiert ein Dokument erzeugt, welches im Rahmen einer revisionssicheren Dokumentenarchivierung<\/a> im Dokumentenmanagement-System d.velop documents<\/a> in digitalen Akten<\/a> abgelegt wird. Nach Erhalt einer Unterschrift wird der Status der Bestellung auf \u201eg\u00fcltig\u201c gesetzt. Das Unterschreiben kann auch vollkommen digital und rechtssicher per digitaler Unterschrift<\/a> erfolgen.<\/p>\n\n\n\n
Innerhalb der L\u00f6sung bleibt ein strukturierter \u00dcberblick<\/h3>\n\n\n\n
Im Laufe der Zeit summieren sich die bergrechtlichen Bestellungen und somit der Personenstamm, aber innerhalb der L\u00f6sung bleibt ein strukturierter \u00dcberblick vorhanden. Einzelne, aber auch die Gesamtbestellungen, k\u00f6nnen aufgerufen und\/oder bearbeitet werden.<\/p>\n\n\n\n
![\"Ansicht](\"https:\/\/www.d-velop.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/personenstamm-bergBest-software-fuer-bergrechtliche-bestellungen.png\")
<\/a>Ansicht Personenstamm<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n Person mit einem Klick Person aus laufenden Bestellungen entfernen<\/h3>\n\n\n\n
- Schutzgebiete & Anwohner:<\/strong> Strenge Vorschriften zum L\u00e4rm-, Staub- und Wasserschutz.<\/li>\n\n\n\n
- Betriebsplanverfahren durchlaufen<\/strong>: Je nach Projektart ein Rahmenbetriebsplan (langfristig) oder ein Betriebsplan (konkrete Ma\u00dfnahmen).<\/li>\n\n\n\n
- Erkundungsgenehmigung<\/strong> beantragen (falls n\u00f6tig).<\/li>\n\n\n\n
- 1990er Jahre<\/strong> \u2013 Einf\u00fchrung strengerer Bergverordnungen f\u00fcr Bergschadensrecht<\/li>\n\n\n\n
- Berg\u00e4mter der Bundesl\u00e4nder<\/strong> \u2013 Zust\u00e4ndig f\u00fcr die Erteilung bergrechtlicher Genehmigungen, die \u00dcberwachung von Betrieben sowie das Bergschadensrecht und die Arbeitssicherheit im Bergbau.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)<\/strong> \u2013 Als oberste Aufsichtsbeh\u00f6rde legt es die Rahmenbedingungen f\u00fcr das Bergrecht Deutschland fest und entwickelt Verordnungen weiter.<\/li>\n\n\n\n
- Bedeutung f\u00fcr die Rohstoffgewinnung:<\/strong> Ohne ordnungsgem\u00e4\u00dfe Bestellung von Fachkr\u00e4ften w\u00e4re eine rechtskonforme Rohstoffgewinnung nicht m\u00f6glich.<\/li>\n\n\n\n
![\"\u00dcbersicht](\"https:\/\/www.d-velop.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2022\/03\/bestellung-bergbest-software-umsetzung-bundesberggesetz.png\")
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