2019 in Kraft getreten, ist das Verpackungsgesetz in Deutschland f\u00fcr Gewerbetreibende eingeschlagen wie eine Bombe! Diverse Regelungen, Fristen und hohe Strafen sorgen seitdem vor allem im Onlinehandel f\u00fcr gro\u00dfe Unsicherheit. Vom Einzelhandel bis hin zur GmbH, vom 1-Person-Betrieb bis zum Gro\u00dfunternehmen: potenziell jedes Unternehmen ist betroffen.<\/p>\n\n\n\n
In diesem Blogartikel kl\u00e4ren wir viele offene Fragen. Zuerst kl\u00e4ren wir, welche relevanten Begrifflichkeiten gibt es. Dann tauchen wir tiefer ein: Wir vermitteln mehr \u00fcber die EU-Richtlinie und deren Hintergr\u00fcnde, bevor wir die Bestimmungen des Verpackungsgesetzes in Deutschland erl\u00e4utern. Hierzu geh\u00f6ren Ablauf, Fristen und Handlungsempfehlungen, welche dir dabei helfen, dich rechtssicher durch den B\u00fcrokratiedschungel zu bewegen. <\/p>\n\n\n\n
Im Folgenden definieren wir einige zentrale Begrifflichkeiten, die im Rahmen des Verpackungsgesetzes sowie beim Vertrieb ins EU-Ausland eine wichtige Rolle spielen.<\/p>\n\n\n\n
EPR steht f\u00fcr \u201eExtended Producer Responsibility\u201c, also \u201eerweiterte Herstellerverantwortung\u201c. Es fokussiert den Umweltaspekt, der nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit in der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft eine entscheidend ist. S\u00e4mtliche Hersteller von Verpackungen sowie anderen Produkten werden f\u00fcr die Menge an Verpackungen oder Produkten, die sie auf den Markt bringen, verantwortlich gemacht. Diese Verantwortung erstreckt sich \u00fcber den gesamten Lebenszyklus von der Herstellung bis zur Entsorgung, Sammlung und Verwertung.<\/p>\n\n\n\n
Laut dem Verpackungsgesetz m\u00fcssen sich Hersteller und Vertreiber von Verpackungen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registrieren lassen. Dabei registrierst du dich bei einer \u00f6ffentlichen Datenbank, welche LUCID genannt wird.<\/p>\n\n\n\n
Systembeteiligungspflichtige Verpackungen werden im deutschen Verpackungsgesetz definiert und sind mit Ware bef\u00fcllte Verkaufs- und Verpackungen (inkl. F\u00fcllmaterial), die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen (\u00a7 3 Nr. 8 VerpackG).<\/p>\n\n\n\n
Nun tauchen wir tiefer ein und beginnen dabei mit der EU-Verpackungsrichtlinie, welche 1994 durch das Europ\u00e4ische Parlament und den Rat verabschiedet wurde. Genau genommen ist es die Richtlinie 94\/62\/EG<\/a>. Ein wichtiges Element der Verpackungsrichtlinie ist dabei die erweiterte Herstellerverantwortung. Die Verpackungsrichtlinie, welche seitdem mehrfach aktualisiert worden ist, harmonisiert die unterschiedlichen Ma\u00dfnahmen der Mitgliedsstaaten im Bereich der Verpackungen und Verpackungsabfallbewirtschaftung und der Sicherung eines hohen Umweltschutzniveaus. Zuletzt wurde diese 2018 durch die Richtlinie 2018\/852<\/a> novelliert. Konkrete Ziele wurden in der Richtlinie ebenfalls festgelegt. So m\u00fcssen etwa \u201esp\u00e4testens bis 31. Dezember 2025 mindestens 65 Gewichtsprozent aller Verpackungsabf\u00e4lle recycelt werden\u201c und \u201esp\u00e4testens bis 31. Dezember 2030 mindestens 70 Gewichtsprozent aller Verpackungsabf\u00e4lle recycelt werden\u201c. Solche Zielwerte sind ebenfalls f\u00fcr Kunststoff, Holz, Eisenmetall, Aluminium, Glas und f\u00fcr Papier und Kartonagen festgelegt worden.<\/p>\n\n\n\n Dar\u00fcber existieren weitere EU-Richtlinien, die wir im Weiteren allerdings ausklammern werden. Relevant f\u00fcr Gewerbetreibende von elektrischen und elektronischen Ger\u00e4ten ist etwa die EU-WEEE-Richtlinie. WEEE steht dabei f\u00fcr \u201eWaste of electrical and electronic Equipment\u201c und bezeichnet die WEEE-Richtlinie die europ\u00e4ische Vorschrift zur Wiederverwendung und Recycling von elektrischen und elektronischen Ger\u00e4ten, die innerhalb der EU importiert, hergestellt oder exportiert werden. Weiterhin existieren gesonderte Regelungen f\u00fcr Textilien oder f\u00fcr M\u00f6bel & Matratzen.<\/p>\n\n\n\n Da die EU-Richtlinien einen Rahmen vorgeben und die einzelnen EU-L\u00e4nder die Regelungen individuell umgesetzt haben, resultiert daraus ein schwer zu durchblickendes Gebilde. Schon jetzt wird deutlich: Durch diverse Dokumente in den verschiedene L\u00e4ndern ist es unverzichtbar, \u00fcber vorhandene und zuk\u00fcnftige Dokumente den \u00dcberblick zu behalten. Hier empfiehlt sich ein Dokumentenmanagement-System<\/a>, mit deren Hilfe du Dokumente und Akten schnell und einfach aufrufen kannst.<\/p>\n\n\n\n