{"id":51194,"date":"2024-10-24T09:19:57","date_gmt":"2024-10-24T07:19:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.d-velop.de\/blog\/?p=51194"},"modified":"2025-04-08T08:10:15","modified_gmt":"2025-04-08T06:10:15","slug":"interoperabilitaet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.d-velop.de\/blog\/compliance\/interoperabilitaet\/","title":{"rendered":"Interoperable Europe Act \u2013 Die L\u00f6sung f\u00fcr die Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland?\u00a0"},"content":{"rendered":"\n

Am 11. April 2024 ist die Verordnung f\u00fcr ein interoperables Europa<\/a> (engl.: Interoperable Europe Act, kurz:<\/strong> \u201eInteroperabilit\u00e4ts-VO\u201c) in Kraft getreten. Diese Verordnung gilt f\u00fcr Einrichtungen der Union und \u00f6ffentliche Stellen der Mitgliedstaaten, die transeurop\u00e4ische digitale \u00f6ffentliche Dienste regeln, bereitstellen, verwalten oder erbringen. Ab dem Jahr 2025 sind deutsche Beh\u00f6rden verpflichtet, vor jeder Entscheidung \u00fcber neue oder erheblich ge\u00e4nderte verbindliche Vorgaben im Zusammenhang mit transeurop\u00e4ischen digitalen Verwaltungsdiensten die m\u00f6glichen Auswirkungen auf die grenz\u00fcberschreitende Interoperabilit\u00e4t zu pr\u00fcfen und zu bewerten. <\/p>\n\n\n\n

Von diesem Gesetz sollen 150 Millionen in einer EU-Grenzregion lebende Menschen, 2 Millionen zwischen den Mitgliedsstaaten pendelnde Personen sowie \u00f6ffentliche Verwaltungen und Unternehmen der EU profitieren.1<\/sup><\/p>\n\n\n\n

<\/span>Bedeutung des Interoperable Europe Act f\u00fcr die digitale Dekade der EU<\/span><\/h2>\n\n\n\n

Der Interoperable Europe Act <\/strong>spielt eine wesentliche Rolle bei der Verwirklichung von Zielen der digitalen Dekade der EU<\/a>, wie beispielsweise die vollst\u00e4ndige Online-Verf\u00fcgbarkeit zentraler \u00f6ffentlicher Dienstleistungen bis zum Jahr 2030. Ein funktionierender digitaler Binnenmarkt erfordert Interoperabilit\u00e4t, da sie eine effizientere Umsetzung digitaler Ma\u00dfnahmen in verschiedenen Bereichen der \u00f6ffentlichen Verwaltung erm\u00f6glicht \u2013 von der Justiz \u00fcber das Gesundheitswesen bis hin zum Verkehrswesen. <\/p>\n\n\n\n

Ich freue mich sehr, dass mit dem Gesetz \u00fcber ein interoperables Europa die Forderungen nach besseren, interoperablen digitalen \u00f6ffentlichen Diensten in der EU erf\u00fcllt\u202fwerden. Dieses Gesetz bildet die Grundlage f\u00fcr einen wirksamen, vernetzten \u00f6ffentlichen Sektor in der EU und f\u00fcr einen inklusiven, transparenten und verantwortungsvollen digitalen Wandel. Sie verbessert die Zusammenarbeit zwischen den \u00f6ffentlichen Verwaltungen in den Mitgliedstaaten und erweitert den Zugang zu digitalen grenz\u00fcberschreitenden \u00f6ffentlichen Diensten in der EU, sodass niemand zur\u00fcckgelassen wird.<\/p>Johannes Hahn, der f\u00fcr Haushalt und Verwaltung zust\u00e4ndige EU-Kommissar<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Der Rechtsakt zielt darauf ab, die gemeinsame Nutzung und Wiederverwendung von L\u00f6sungen sowie den Datenaustausch zwischen Verwaltungen zu erleichtern, indem unn\u00f6tige b\u00fcrokratische H\u00fcrden im Zusammenhang mit rechtlichen (wie widerspr\u00fcchliche Vorschriften), semantischen (wie fehlende Datenfelder), organisatorischen (wie Zust\u00e4ndigkeiten in den Verwaltungen der sogenannten Nachweisgeberl\u00e4nder) und technischen (wie IT-Schnittstellen) Interoperabilit\u00e4tsproblemen abgebaut werden.<\/p>\n\n\n\n

Dadurch sollen sowohl Kosten als auch Zeitaufwand f\u00fcr die \u00f6ffentlichen Verwaltungen, B\u00fcrger:innen und Unternehmen verringert werden. Gleichzeitig wird angestrebt, B\u00fcrokratie und Doppelstrukturen zu reduzieren. Besonders wichtig ist die Interoperabilit\u00e4t der \u00f6ffentlichen Verwaltungen auch f\u00fcr den Zugriff auf Dokumente und Register in einem der EU-Mitgliedstaaten.<\/p>\n\n\n\n

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Definition Interoperabilit\u00e4t<\/h3>\n\n\n\n

Der Begriff Interoperabilit\u00e4t<\/strong> leitet sich von den lateinischen W\u00f6rtern \u201einter\u201c (bedeutet \u201ezwischen\u201c), \u201eopera\u201c (bedeutet \u201eArbeit\u201c) und dem Suffix \u201e-abilit\u00e4t\u201c (bedeutet \u201eF\u00e4higkeit\u201c) ab.<\/p>\n\n\n\n

Im \u00f6ffentlichen Sektor bezieht sich Interoperabilit\u00e4t auf die F\u00e4higkeit von Verwaltungen, effizient zusammenzuarbeiten, Informationen untereinander auszutauschen und \u00f6ffentliche Dienstleistungen \u00fcber L\u00e4nder-, Sektor- und Organisationsgrenzen hinweg nahtlos bereitzustellen. Sie erm\u00f6glicht auch den sicheren Datenaustausch und -zugang \u00fcber verschiedene Verwaltungsebenen hinweg, um die Politikentwicklung und -Umsetzung zu verbessern. Dabei geht es haupts\u00e4chlich darum, dass verschiedene Akteure trotz organisatorischer oder geografischer Distanzen gemeinsam Ziele erreichen k\u00f6nnen.<\/p>\n<\/div><\/div>\n\n\n\n

<\/span>Grenz\u00fcberschreitende Interoperabilit\u00e4t im Interoperable Europe Act<\/span><\/h2>\n\n\n\n

Grenz\u00fcberschreitende Interoperabilit\u00e4t in \u00f6ffentlichen Verwaltungen der EU bezieht sich auf die F\u00e4higkeit von \u00f6ffentlichen Einrichtungen der Mitgliedstaaten und der Union, \u00fcber Landesgrenzen hinweg miteinander zu kooperieren. Dabei erfolgt der Austausch von Daten, Informationen und Wissen \u00fcber digitale Prozesse, die den rechtlichen, organisatorischen, semantischen und technischen Anforderungen f\u00fcr diese Interaktionen entsprechen.<\/p>\n\n\n\n

In der Praxis bedeutet grenz\u00fcberschreitende Interoperabilit\u00e4t, dass digitale \u00f6ffentliche Dienste in der Lage sind, Daten \u00fcber L\u00e4nder- und Sektorgrenzen hinweg auszutauschen und so den B\u00fcrgern:innen und Unternehmen ein verbessertes Nutzererlebnis zu bieten. Fehlt diese Interoperabilit\u00e4t, bleiben die Dienste isoliert, Daten sind nicht zug\u00e4nglich, und B\u00fcrger:innen sowie Unternehmen m\u00fcssen deutlich mehr Zeit f\u00fcr die Interaktion mit Beh\u00f6rden aufwenden. Eine verbesserte grenz\u00fcberschreitende Interoperabilit\u00e4t kann dazu f\u00fchren, die \u00f6ffentlichen Verwaltungen auf europ\u00e4ischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene miteinander zu verbinden.<\/p>\n\n\n\n

Was sind \u201etranseurop\u00e4ische digitale \u00f6ffentliche Dienste\u201c?<\/h3>\n\n\n\n

Transeurop\u00e4ische digitale \u00f6ffentliche Dienste sind digitale Dienstleistungen, die entweder von EU-Einrichtungen oder von \u00f6ffentlichen Stellen innerhalb der Union bereitgestellt werden. Diese Dienste erm\u00f6glichen eine grenz\u00fcberschreitende Interaktion zwischen den Mitgliedstaaten, zwischen Mitgliedstaaten und EU-Einrichtungen oder zwischen verschiedenen EU-Einrichtungen selbst.<\/p>\n\n\n\n

Beispiele f\u00fcr solche transeurop\u00e4ische digitale \u00f6ffentliche Dienste sind Dienste, die durch grenz\u00fcberschreitenden Datenaustausch Folgendes erm\u00f6glichen:<\/p>\n\n\n\n